Nutzungsbedingungen

  1. Geltung
    1.1 Für die Nutzung des Kleinanzeigenbretts des CarCoin Portals gelten die nachstehenden Nutzungsbedingungen. Mit der Registrierung für die Nutzung des Carcoin Portals erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen ohne Einschrän-kung und Vorbehalt an. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen erkennt CarCoin nicht an.

    1.2 CarCoin ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern. In diesem Fall wird der Nutzer auf die Änderungen ausdrücklich hingewiesen und erkennt diese mit einer neuerlichen Nutzung des Kleinanzeigenbretts an.

    1.3 Die Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung sind jederzeit unter http:/www.CarCoins.de/Nutzungsbedingungen abrufbar.

    1.4 Künftige mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, es sei denn, sie beruhen auf einer individuellen Vertragsabrede. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Schriftformklausel.

    2. Nutzung des Kleinanzeigenbretts
    2.1 Zur Nutzung des Kleinanzeigenbretts ist jeder für das CarCoin Portal in zulässiger Weise registrierte Nutzer berechtigt. Ein Rechtsanspruch auf die Nutzung des Kleinanzeigenbretts besteht nicht. Der Zugang zum Kleinanzeigenbrett ist kostenlos.

    2.2 Die Verantwortung für die Platzierung von Kleinanzeigen und deren Inhalte liegt allein beim Nutzer.

    2.3 Es ist Nutzern nicht erlaubt, personenbezogene Daten anderer Nutzer zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Ebenso ist es nicht erlaubt, Inhalte fremder Kleinanzeigen zu kopieren, zu verändern, zu verbreiten und/oder diese an Dritte weiterzugeben.

    2.4 Mit der Platzierung einer Kleinanzeige versichert der Nutzer, dass es sich um einen Gelegenheitsanzeige handelt. Nicht erlaubt ist die Platzierung von Kleinanzeigen, die im Zusammenhang mit dem häufigen An-/Verkauf gleichartiger Produkte/Güter, dem Züchten und Verkaufen von Tieren und Pflanzen und von Produkten aus solchen Tätigkeiten sowie der häufigen Vermietung bzw. Verkauf von Immobilien stehen; ferner ist nicht erlaubt die Platzierung von Kleinanzeigen, die im Zusammenhang mit Produkten stehen, die angekauft werden, um sie herzurichten und weiterzuverkaufen (z.B. Fahrräder, Autos, TV-Geräte, Mobiltelefone etc.).

    3. Inhalte
    3.1 I.d.R. wird eine Kleinanzeige umgehend nach Platzierung veröffentlicht. CarCoin behält sich jedoch vor, die Kleinanzeige vor Veröffentlichung zu prüfen und – wenn sie gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Allgemeinen Nutzungsbedingungen des CarCoin Portals verstoßen oder aus sonstigen Gründen rechtlich bedenklich sind – die Kleinanzeige nicht zu veröffentlichen.

    3.2 Es ist bei der Platzierung von Kleinanzeigen unzulässig,

  • bewusst falsche Daten bzw. Daten Dritter zu verwenden;
  • gegen gesetzliche und/oder behördliche Verbote, gegen die guten Sitten und/oder sonstige Verhaltensregeln zu verstoßen;
  • unehrlich und irreführend zu handeln;
  • Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu verbreiten;
  • die Inhalte von Anzeigen Dritter zu kopieren, zu verändern oder zu verbreiten;
  • Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter (insbesondere Patent-, Marken- und Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Eigentumsrechte etc.) zu verletzen;
  • Inhalte zu platzieren, die obszön, beleidigend, anstößig, bedrohend, belästigend, ehrverletzend, gewaltverherrlichend bzw. -verharmlosend, menschenverachtend, kriegsverherrlichend, rassistisch, ausländerfeindlich, volksverhetzend, rechtsradikal, pornografisch, für Kinder und Jugendliche ungeeignet, rechts- oder sittenwidrig oder in sonstiger Weise verwerflich sind, zu einer Straftat auffordern und/oder für eine terroristische Vereinigung werben;
  • Material zu speichern, dass Software-Viren enthält oder übermittelt;
  • Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu verbreiten.

Bei einem Verstoß gegen diese Regelung kann CarCoin die Veröffentlichung der entsprechenden Kleinanzeige ablehnen bzw. eine bereits veröffentlichte Kleinanzeige sofort löschen. Ferner behält sich CarCoin eine Löschung des Nutzerkontos sowie die Einleitung rechtlicher Schritte vor.

3.3 CarCoin haftet nicht für die Inhalte der platzierten Kleinanzeigen, ferner nicht für deren Qualität, Vollständigkeit, Richtigkeit und Sicherheit sowie ferner nicht für Kleinanzeigen, die missbräuchlich durch unbefugte Dritte platziert werden; der Nutzer stellt CarCoin insoweit von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung bzw. Rechtsverfolgung vollumfänglich frei.

4. Geistiges Eigentum
4.1 Mit der Platzierung einer Kleinanzeige erteilt der Nutzer CarCoin das Recht, die platzierten Inhalte, also insbesondere Texte, Bilder, Fotos, grafische Darstellungen, Musiken, Marken und Warenzeichen, zu nutzen, soweit dies für Platzierung und Veröffentlichung der Kleinanzeige notwendig ist.

4.2 Der Nutzer versichert, dass er berechtigt ist, über die von ihm platzierten Inhalte uneingeschränkt und frei von Rechten Dritter zu verfügen.

5. Löschung einer Kleinanzeige
5.1 Der Nutzer kann eine Kleinanzeige jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist löschen.

5.2 CarCoin ist berechtigt, eine Kleinanzeige zu löschen, wenn ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für das CarCoin Portal vorliegt.

6. Links zu anderen Webseiten
Der Nutzer kann Links auf eigene Webseiten oder Webseiten Dritter setzen. CarCoin überprüft die Inhalte solcher Webseiten nicht und übernimmt für die Inhalte solcher Webseiten weder eine Verantwortung noch macht sie sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen. Wenn CarCoin feststellt oder anderweitig darauf hingewiesen wird, dass der konkrete Inhalt einer solchen Webseite, zu der ein Nutzer einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Link löschen. Ferner behält sie sich in solchen Fällen vor, die Kleinanzeige und/oder das Nutzerkonto zu löschen.

7. Datenschutz
7.1 CarCoin erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Nutzer für die Zwecke der Nutzung des CarCoin Portals und des Kleinanzeigenbretts. Darüber hinaus erhebt, verarbeitet und nutzt CarCoin personenbezogene Daten eines Nutzers nur, sofern der Nutzer eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz oder eine andere Rechtsvorschrift dies anordnet oder erlaubt.

7.2 Einzelheiten zu der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung zum CarCoin Portal entnommen werden.